Die ESF+ Verordnung in 2021-2027

Informationen zur ESF-Förderperiode 2021 -2027

Die ESF+ Verordnung in 2021-2027

Die EU-Kommission hat im Mai 2018 einen Vorschlag für eine Verordnung über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) sowie eine Dachverordnung über alle Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) unterbreitet. Hierbei ist eine Neugestaltung des Europäischen Sozialfonds (ESF) vorgesehen, der künftig ein Plus im Namen tragen und "ESF+" heißen wird.

Die „ESF+-Verordnung“ besteht aus

  • dem aktuellen Europäischen Sozialfonds (ESF)
  • der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen
  • den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen
  • dem Programms für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) und
  • dem EU-Gesundheitsprogramm.

Mit der Straffung und Vereinfachung der fondsübergreifenden Vorschriften sollen Synergieeffekte zwischen verschiedenen Komponenten der Fonds ermöglicht und eine bessere Wirksamkeit erzielt werden.

Ziele des ESF+

102,2 Milliarden Euro stellt der ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 für regional orientierte Maßnahmen in ganz Europa zur Verfügung, um Menschen beruflich zu qualifizieren und ihre Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern.

Das Hauptziel des ESF+ besteht ferner darin, zu einem sozialeren Europa beizutragen und die europäische Säule sozialer Rechte in die Praxis umzusetzen sowie zur wirtschaftlichen und sozialen Aufwärtskonvergenz zwischen den EU-Mitgliedstaaten beizutragen.

ESF+-Mittel werden auch zur Umsetzung der im Rahmen des Europäischen Semesters für die politische Koordinierung festgelegten beschäftigungspolitischen Leitlinien und zum Gesamtziel eines intelligenten, inklusiven und nachhaltigen Wachstums nach 2020 (UN-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung) sowie zur Sicherstellung eines hohen Gesundheitsniveaus beitragen.

Der ESF+ soll helfen, die Beschäftigungsmöglichkeiten zu verbessern, den Lebensstandard zu erhöhen, die Arbeitskräftemobilität zu erleichtern und den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt im Einklang mit dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und der EU-Charta der Grundrechte zu stärken.

Der ESF+ wird in drei Hauptbereiche investieren: 1. allgemeine und berufliche Bildung sowie lebenslanges Lernen; 2. Wirksamkeit der Arbeitsmärkte und gleicher Zugang zu hochwertigen Arbeitsplätzen; 3. soziale Inklusion, Gesundheit und Bekämpfung der Armut.

Die Vorbereitungen für die neue Förderperiode in Hamburg laufen

Die Hamburger ESF-Verwaltungsbehörde (ESF-VB) hat zusammen mit den ESF-Verwaltungsbehörden der anderen Bundesländer eine dezidierte Stellungnahme zu den Verordnungsvorschlägen erarbeitet, die am 19.10.2018 vom Bundesrat beschlossen wurde. Einzelne Aspekte dieser Stellungnahme finden Eingang in die deutsche Verhandlungsposition in der Arbeitsgruppe des Europäischen Rates (RAG), die auch fortlaufend mit den ESF-VBs der Länder rückgekoppelt wird.

Der Zeitplan für die weiteren Vorarbeiten auf nationaler Ebene, dies sind insbesondere die Erstellung der Partnerschaftsvereinbarung Deutschland sowie die Planung der Operationellen Programme (OP) von Bund und Ländern, ist abhängig von der Aufnahme der sog. trilogischen Verhandlungen zwischen Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und dem Europäischen Rat. Diese werden nach Konstituierung von Kommission und Parlament aufgenommen. Um eine Förderlücke zu vermeiden, avisiert die Hamburger ESF-VB jedoch einen ESF+-Programm-Start möglichst zum 01.01.2021. Hierfür soll im Frühjahr 2020 mit einem ersten ESF-Wettbewerbsverfahren begonnen werden.

Weitere Informationen zum ESF+

  1. Europäische Kommission – Factsheet - Der Europäische Sozialfonds Plus (ESF+)
  2. EU-budget for the future